Liebe Wählerinnen und Wähler,

die CDU Nordpfalz bedankt sich herzlich für Ihre Unterstützung.

Wir freuen uns, dass die Kandidatin für das Bürgermeisteramt der neuen Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land, Tanja Gaß, nun am 16. Juni 2019 in der Stichwahl steht. Die Unterstützung von Ihnen ist hierfür enorm wichtig, daher bitten wir um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme für Tanja Gaß

 

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Wissenswertes zur Kommunalwahl

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von Peter Gläser

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Nachdem die Tageszeitung "Die Rheinpfalz" eine Veröffentlichung unserer Stellungnahme, wegen des fehlenden direkten zeitlichen Zusammenhangs, nicht vorgenommen hat, geben wir der interessierten Öffentlichkeit auf diese Weise Kenntnis.

Stellungnahme zum Rheinpfalz-Artikel vom 25.3.2019 „VG-Werke werden vorerst fremdgesteuert“ und dem Wochenblatt-Bericht vom 4.4.2019

Unvermögen, oder so gewollt?

Seit der technische Werkleiter Bernhard Persohn 60 Jahre alt geworden ist, hat der für die VG-Werke zuständige Beigeordnete Klaus Gebhardt kaum eine Sitzung des Werkausschusses ausgelassen, in welcher er darauf hingewiesen hat, mit welcher Verantwortung die Arbeit von Persohn verbunden sei. Es müsse rechtzeitig Wissenstransfer erfolgen und er verwies auf das Handling in der freien Wirtschaft. Deshalb sollte vor ca. zwei Jahren ein Assistent eingestellt werden. Der Wirtschaftsplan sah dies auch so vor.

Eine, von der CDU-Fraktion initiierte Organisationsuntersuchung, bezogen auf den Bereich der Verbandsgemeindewerke, kam ebenfalls zu dem Ergebnis, rechtzeitig für Ersatz zu sorgen, allerdings mit der entscheidenden Aussage, sich künftig nur einen Werkleiter für technischen und kaufmännischen Bereich zu leisten. Im Hinblick auf die anstehende Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen sollte mit dem Ausscheiden von Persohn zum 1.7.2019 ein (Gesamt-)Werkleiter gesucht werden.

Mit dem Hinweis, das Organisationsgutachten abzuwarten, wurde die Nachfolgeregelung erstmal aufgeschoben. Aber was geschah in der Zeit seit dem Vorliegen des Gutachtens vor ca. zwei Jahren, welches im Werkausschuss mehrfach beraten wurde und dort Zustimmung fand? Wurde laut Stellenausschreibung und im Verlaufe der Vorstellungsgespräche eigentlich ein Gesamtwerkleiter oder ein technischer Werkleiter gesucht? Selbst der Verbandsbürgermeister hat für die Zukunft von einem Werkleiter gesprochen.

In der Werkausschuss-Sitzung vom 10.12.2018 wurde eine entsprechende Frage von mir nicht beantwortet. Warum musste in dieser Sitzung unbedingt eine Mehrheitsentscheidung getroffen werden, obwohl die Fraktionen von CDU und den Grünen noch Beratungsbedarf geltend gemacht haben und von der Fraktion Die Nordpfälzer kein Vertreter anwesend war? Es wurden durchaus Alternativen hinsichtlich von Kooperationen mit benachbarten Werken von mir nachgefragt und in personeller Hinsicht bereits vorher im VG-Rat Lösungen angesprochen. Es stellt sich die Frage, ob mit einer gezielt auf die technische Werkleitung ausgerichteten Stellenausschreibung gleichfalls kompetente Bewerberinnen und Bewerber hätte finden können. 

Nun hat man vertraglich, befristet auf drei Jahre, die, durchaus kompetenten, Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) für den Nettobetrag von 97.000.- € pro Jahr mit der technischen Werkleitung beauftragt. Diese sollte laut Vortrag in der Werkausschuss-Sitzung von einer Person geleistet werden, mit dem Unterschied, dass aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht wie bisher lediglich 50 % sondern 100 % dieser Kosten anfallen. Nun werden bereits zwei Spezialisten für die unterschiedlichen Aufgabenbereiche bekanntgegeben.

Viele offene Fragen, die den Schluss zulassen:

War es Unvermögen der Verwaltungsspitze, flexibel bei den Stellenausschreibungen zu agieren, oder ist man sich, dank guter Kontakte des zuständigen Beigeordneten,  schon lange mit der SWK einig gewesen?

Katzenbach, 6.5.2019

 

Harald May, CDU-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Rockenhausen

 

Das Programm der CDU Rockenhausen zur Kommunalwahl 2019